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Informationen zur Ortsumgehung Hochspeyer der B48 |
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Montag, den 26. Januar 2009 um 13:05 Uhr |
 Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung zur nächsten Ratssitzung; hier: Ausbau B48 – Informationen zur Ortsumgehung Hochspeyer der B48
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Scherer,
bei der kürzlich erfolgten Anliegerversammlung zum Ausbau der B48 wurde auf Frage einer Anliegerin erwähnt, dass zum Ausbau B48 bereits vor fünf Jahren ein Ratsbeschluss erfolgt sei, bei der man eine Ortsumgehung Hochspeyer im Bereich der B48 realisieren wollte.
Da dieser Beschluss demnach in einem weit zurück liegenden Zeitraum erfolgte, bitte ich für die aktuellen Ratsmitglieder den damaligen Beschluss zur Erinnerung bzw. für neuere Ratsmitglieder zur Information aufzubereiten, d.h. darüber zu informieren, wer damals was wann beschlossen hatte und auf Grundlage welcher Planung.
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Besuch des Datenschutzbeauftragten |
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Montag, den 19. Januar 2009 um 09:00 Uhr |
Sehr geehrter Herr Bgm. Scherer,
ich habe davon erfahren, dass der Datenschutz- beauftragte am 22.01. in Hochspeyer wegen des Kameraeinsatzes einen Ortstermin anberaumt haben soll. Die dabei zu klärenden Aspekte des Daten- bzw. Perönlichkeitsrechteschutzes bei einem Kameraeinsatz auf Plätzen im Ort sind sicher von allgemeinen Interesse, weshalb ich Sie bitten möchte, zu dem Ortstermin auch alle Fraktionsvorsitzenden einzuladen, um auch ihnen eine Treilnahme zu ermöglichen und so diese allgemein interessierenden Informationen den Fraktionern zugänglich zu machen. Ich danke Ihnen schon jetzt.
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Zweiter Fahrkartenautomat am Bahnhof Hochspeyer |
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Dienstag, den 13. Januar 2009 um 07:55 Uhr |
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Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Scherer, im Hochspeyerer Bahnhof befindet sich derzeit ein einzelner Fahrkartenautomat auf einem der beiden Bahnsteige. Da der Bahnhof sehr stark frequentiert wird, lässt sich sicherlich ein zweiter Automat aufstellen. Um die Aufstellung eines zweiten Fahrkartenausgabe- automaten zu erreichen, bedarf es lediglich eines Antrages der Ortsgemeinde Hochspeyer an den VRN. Wir bitten um Prüfung des Sachverhaltes und Veranlassung.
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Kameraüberwachte Plätze in der Ortsgemeinde Hochspeyer |
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Mittwoch, den 22. Oktober 2008 um 21:20 Uhr |
 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Wansch (SPD) und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport bzgl. Kameraüberwachte Plätze in der Ortsgemeinde Hochspeyer 1 Die Kleine Anfrage 1740 vorn 23. September 2008 hat folgenden Wortlaut: In Bürgergesprächen wurde mir mitgeteilt, dass in der Ortsgemeinde Hochspeyer an drei öffentlichen Plätzen (Toilettenhäuschen gegenüber Bahnhof, Ortsmittelpunkt und Kirchplatz und am Wohnmobilstellplatz und Kerweplatz) Überwachungskameras installiert seien. |
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