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Innenminister Karl-Peter Bruch zu Gast in Hochspeyer Drucken
Sonntag, den 06. Juni 2010 um 16:50 Uhr
Am Dienstag, dem 25. Mai 2010, besuchte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch auf Einladung der SPD Hochspeyer die Ortsgemeinde. Als Chef des für die Kommunalreform verantwortlichen Ministeriums beantwortete er Fragen des Ortsbürgermeisters und einiger Mitglieder der Fraktionen im Orts- und Verbandsgemeinderat Hochspeyer zu Chancen und Risiken in dieser Phase der Neustrukturierung. Bruch bestärkte die Hochspeyerer Mandatsträger in der Absicht, auf jeden Fall eine Lösung innerhalb der Freiwilligkeitsphase herbei zu führen. Diese endet Mitte 2012, danach würde ein verantwortliches Mitgestalten für Hochspeyer nicht mehr möglich sein. Es werden im Moment verschiedene Modelle des Zusammenschlusses z.B. mit der Stadt Kaiserslautern oder der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn diskutiert. Eine für eine Übergangszeit vertraglich vereinbarte Eigenständigkeit der Gemeinde unter der Verwaltung der Stadt z.B. könnte – in Gesetzesform gegossen – eine Lösung mit Modellcharakter werden.

Auch die Frage der notwendigen Entschuldung wurde angesprochen. Bruch stellte unmissverständlich klar, dass die Verbandsgemeinde Hochspeyer mit z.Zt. 6900 Einwohnern zu klein ist für eine zukunftsorientierte Entwicklung und die Last alleine nicht mehr tragen könnte, z.B. was die Schulen betrifft. Das Ministerium wird Hochspeyer dabei unterstützen heraus zu finden, was überhaupt und mit welchen finanziellen Folgen machbar ist und welche Möglichkeiten der Eingliederung mit der größtmöglichen Selbstständigkeit einhergehen. Intensive Gespräche in alle Richtungen werden von den Mandatsträgern weiter geführt.