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Besichtigung der Grund- und Hauptschule |
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Mittwoch, den 02. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
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Fraktionen vor Ort war der Leitgedanke der SPD / FWG Koalition des Ortsgemeinderates Hochspeyer, als man am 2. Dezember die Münchhofschule Hochspeyer besichtigte.
Architekt Holger Gräf und Herr Rummler von der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung führten die Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen durch die neu renovierten und erweiterten Räume der Hauptschule. Auch die Grundschule wurde in Augenschein genommen, um einen Eindruck über den anstehenden Sanierungsstau zu gewinnen. Hausmeister Klaus Schuler führte geduldig durch alle Räume. Im Anschluss an die Besichtigung erfolgte ein reger Gedankenaustausch vor Ort. Das Vorhaben, sich vor Ort ein Bild zu machen, um für die Behandlung in dem Ortsgemeinderat gewappnet zu sein, fand großen Anklang. |
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Besichtigung des kommunalen Kindergartens |
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Sonntag, den 15. November 2009 um 00:00 Uhr |
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Die Erweiterung des kommunalen Kindergartens Schelmenhaus war Anlass für die Koalition der SPD und FWG Fraktion, sich vor Ort ein Bild zu machen. Deshalb traf man sich am 15. November am Kindergarten und die Leiterin, Frau Lieser, führte durch alle Räume.
Dipl. Ing. Peter Hand erläuterte dabei die anstehende Baumaßnahme. Gewappnet durch die Eindrücke und die vielfältigen Informationen sollten die Fraktionen für die anstehenden Entscheidungen in dem Ortsgemeinderat bestens vorbereitet sein. |
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Erste Klausurtagung mit unserem Koalitionspartner FWG im Kaninchenheim |
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Donnerstag, den 22. Oktober 2009 um 00:00 Uhr |
Am 7. November trafen sich die Fraktionskolleginnen und Kollegen der Fraktionen der SPD und der FWG zu einem ersten Gedanken- und Meinungsaustausch zu den anstehenden Themen der kommunalen Politik. Sachlich und sehr harmonisch wurden diverse Brennpunkte des Ortes durchleuchtet und gemeinsame Haltungen und Vorgehensweisen für die künftige Fraktionsarbeit abgestimmt. Für beide Fraktionen war diese erste Klausurtagung eine äußerst positive und ermutigende Erfahrung und man war sich rasch einig, schon bald eine weitere Veranstaltung dieser Art auf die Agenda zu setzen.  |
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Neubau eines Krematoriums kann nicht genehmigt werden |
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Donnerstag, den 09. April 2009 um 08:08 Uhr |
 Ein Investor möchte im Dienstleistungs- und Gewerbepark Hochspeyer nach dem Grundstückserwerb ein Krematorium in der Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung betreiben. Das war Thema einer nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Hochspeyer.
Weil aber das Betreiben eines Krematoriums unter verschiedenen Gesichtspunkten auch mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden muss, hat sich die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat sehr vehement dafür eingesetzt, dass dieses Thema öffentlich behandelt wird. Das Recht auf Information ist nach unserem kommunalpolitischen Verständnis gerade bei einer solchen Angelegenheit besonders zu beachten. |
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Kommunal- und Verwaltungsreform Freiwilligkeitsphase der Kommunalreform muss aktiv gestaltet werden |
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Samstag, den 14. März 2009 um 13:44 Uhr |
 In Rheinland-Pfalz wird bis zum Jahr 2014 eine Kommunal- und Verwaltungsreform durchgeführt. Neben einer neuen Zuordnung von Aufgaben auf die verschiedenen Verwaltungsebenen von Land und Kommunen sowie Möglichkeiten der weiteren Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit als Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird es dabei auch um eine sinnvolle Optimierung von Gebietszuschnitten gehen. Die Landesregierung hat die Kriterien vorgestellt, anhand derer diese Neuordnung ausgerichtet werden soll. Sie hat ausserdem eine Liste vorgelegt, für welche Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden sie derzeit einen vordringlichen Handlungsbedarf sieht. Im Landkreis Kaiserslautern ist unter anderem auch die Verbandsgemeinde Hochspeyer betroffen. |
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